Was ist Diskriminierung?

Diskriminierung ist eine grobe Verletzung der Menschenrechte. Diskriminierte Menschen werden aufgrund individueller oder gruppenspezifischer Merkmale systematisch an der Ausübung ihrer Menschenrechte gehindert.

Der Diskriminierung liegt meist die falsche Vorstellung zugrunde, es handle sich dabei um minderwertigere Menschen. Diese Vorstellung verletzt an sich schon die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die in ihrem Art. 1 die Gleichwertigkeit aller Menschen ohne Unterschied nach ethnischer Zugehörigkeit, Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, Alter, Gesundheitszustand und weiteres proklamiert.

Das internationale Recht weist der Diskriminierung drei Hauptmerkmale zu: nachteilige Behandlung, die sich auf einer unrechtmässigen Grundlage abstützt und der eine angebrachte und objektive Rechtfertigung fehlt.

Die nachteilige Behandlung muss das Recht einer Person oder Gruppe betreffen. Diskriminierung kann in der Praxis verschiedene Formen annehmen:

Unterscheidung - wenn z.B. junge dunkelhäutige Männer systematisch Zielpersonen für polizeiliche Kontrollen werden.

Ausschluss - wenn z.B. Rroma und Fahrenden keine Identitätsdokumente ausgestellt werden.

Einschränkung - wenn z.B. Schwulen, Lesben, Bisexuellen oder Transsexuellen die Versammlungsfreiheit nicht gewährt wird.

Bevorzugung - wenn z.B. bei der Wohnungsvergabe Staatsangehörige bevorzugt werden.

Trennung - wenn z.B. Rromakinder systematisch in getrennten Schulen oder Klassen unterrichtet werden, ohne ihre Fähigkeiten und Bedürfnisse zu berücksichtigen.

Verweigerung von angemessener Einrichtung - wenn z.B. öffentliche Gebäude nicht rollstuhlgängig sind.

Damit also eine Handlung eine Diskriminierung darstellt, muss sie sich auf ein unrechtmässiges Merkmal beziehen: Ethnizität, Religion, nationale oder soziale Herkunft, Sprache, physisches Äusseres, Abstammung, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter oder Behinderung.
Weiter muss die nachteilige Behandlung, die sich auf ein unrechtmässiges Merkmal stützt, einer objektiven und adäquaten Rechtfertigung entbehren. Liegt der Handlung also ein legitimes Ziel zugrunde, wie zum Beispiel der Schutz der Gesundheit oder der Öffentlichkeit - und ist die Handlung verhältnismässig, so fehlt ihr das diskriminierende Element. Dieser Aspekt ist jedoch der kontroverseste bei der Diskussion, ob eine Handlung einer Diskriminierung gleichkommt oder nicht. Abgeklärt werden muss hierbei, ob es nicht Alternativen zu der gerechtfertigten nachteiligen Behandlung gibt, die das Ziel erreichen, ohne eine negative Auswirkung auf eine spezielle Gruppe zu haben. Gibt es Alternativen, so ist die Handlung nicht verhältnismässig, sprich diskriminierend.
(Quelle: AI)

Unter http://kompass.humanrights.ch/cms/front_content.php?idcat=1930 und http://www.humanrights.ch/de/Themendossiers/Diskriminierungsverbot/Juristisch/Allgemein/idart_1819-content.html  finden Sie weitere Definitionen des Begriffs Diskriminierung.

Diskriminierung ist also die Benachteiligung oder abwertende Behandlung einer Gruppe oder einer Person aufgrund ihrer wahrgenommenen Gruppenzugehörigkeit.

Es gibt Formen offener Diskriminierung, wie Beschimpfungen und Gewaltübergriffe. Häufiger sind aber subtilere Formen der Diskriminierung, wie Vermeidung von Kontakt, abwertende Blicke und abschätziges Verhalten.

Studien haben gezeigt, dass Diskriminierung - auch "leichte", alltägliche Formen - schwerwiegende Folgen für die Gesundheit haben kann. Solche Folgen können beispielsweise erhöhter Blutdruck, Herzprobleme, geschwächtes Immunsystem, Ängste und Depressionen sein.

Diskriminierung kommt in verschiedenen Kontexten vor. Beispielsweise in der Arbeitswelt, in der Öffentlichkeit, im Kontakt mit der Polizei, in der Nachbarschaft, in der Schule, in Restaurants, auf dem Wohnungsmarkt, in der Medienberichterstattung, im Gericht, im Gesundheitswesen und beim Sport.

Diskriminierung kann alle treffen. Für Diskriminierung gibt es keinen legitimen Grund und keine Rechtfertigung. Deshalb sollten wir alle gemeinsam etwas dagegen tun!
Einige Gruppen sind jedoch häufiger von Diskriminierung betroffen. Aufgrund von Charakteristika wie Ethnie, Gender, Sprachkompetenz, sexuelle Orientierung, Herkunftsland und  Religion lässt sich oft voraussagen, welche Individuen vermehrt unter Diskriminierung leiden.
Menschen, die sich gegen Diskriminierung wehren, werden oft entmutigt, indem sie als "Jammerer" und als überempfindlich bezeichnet werden. Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Sprechen Sie mit uns, wir schauen Ihren Fall gemeinsam mit Ihnen an.

Beispiele von Diskriminierung

Alle hier aufgeführten Beispiele entstammen dem Rechtsratgeber zur rassistischen Diskriminierung, der von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR und von Humanrights.ch/MERS erarbeitet wurde. Herausgegeben wurde der Rechtsratgeber 2009 von der Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB. Angegeben werden im Folgenden nur noch die Seitenzahlen.

Verschiedene Formen von Diskriminierung

Beispiele rassistischer Äusserungen

Beispiel rassistischer Gewaltanwendung

Beispiele rassistischer Schutzunterlassung

Rassistische Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen

Beispiele aus der Arbeitswelt

Beispiele rassistischer Diskriminierung durch Behörden

Beispiel rassistischer Diskriminierung bei der Einbürgerung

Beispiele rassistischer Diskriminierung bei Dienstleistungsangeboten

Beispiele aus der Schule

Beispiele aus dem Wohnungsmarkt

 

 

RECHTLICHE MITTEL GEGEN Diskriminierung

 

Es gibt viele Fälle von Diskriminierung, die gegen das Recht verstossen. In diesen Fällen können rechtliche Schritte unternommen werden. Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Rechtsgrundlagen gegen Diskriminierung:

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 261 bis StGB, Rassendiskriminierung
Verboten werden in diesem Gesetzesartikel rassistische Propaganda, Angriffe auf die Menschenwürde und Benachteiligung. Dieser Gesetzesartikel schützt Menschen vor Diskriminierung aufgrund ihrer Herkunft und ihrer Religion.

Art. 173 StGB, Üble Nachrede
Dieser Artikel verbietet es, eine Person gegenüber einer Drittperson schlecht zu machen durch Beschuldigungen und Verdächtigungen.

Art. 174 StGB, Verleumdung
Verboten werden hier das Beschuldigen, Verdächtigen und Weiterverbreiten von Unwahrheiten über eine Person gegenüber einer Drittperson.

Art. 177 StGB, Beschimpfung
Verboten sind geringschätzige oder missachtende Äusserungen gegenüber dem Opfer oder gegenüber Dritten.

Art. 261 StGB, Stören der Glaubens- und Kultusfreiheit
Verboten ist es, über den Glauben zu spotten, Glaubensgegenstände zu verunehren, oder Kultushandlungen zu stören.

Das Strafgesetzbuch setzt jedoch eine Absicht seitens des Täters voraus. Nur dann kann die diskriminierende Handlung bestraft werden.

Weitere Möglichkeiten gegen Diskriminierung vorzugehen, bietet das Zivilgesetzbuch. Genauere Informationen finden Sie im Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung (http://www.edi.admin.ch/shop/00019/00150/ zum herunterladen als PDF oder in Buchform zu bestellen, oder fragen Sie unsere Berater.

Wenn rechtliche Mittel in Ihrem Fall nicht weiterhelfen, versuchen wir Sie auf anderen Wegen zu unterstützen. Beispielsweise vermitteln wir zwischen Streitparteien, begleiten Sie auf Ämter, schreiben mit Ihnen Briefe oder helfen Ihnen soziale Unterstützung zu finden.